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Wenn ich Könich wär'...
dann wäre alles besser? Mitnichten - aber manchmal macht man sich ja doch seine Gedanken - vor allem, wenn man betrachtet, was in unserer Gesellschaft so alles geht und was nicht. Für jeden, der ein bisschen Gespür für Gerechtigkeit empfindet, mutet mancher Entschluss oder manche Aussage der Entscheidungsträgern in unserem Land an wie von einem anderen Stern. Warum muss das so sein und - wer sagt uns denn eigentlich, dass dies alles so sein muss? Falls jemand meint, ich würde hier irgendwelche linken Partei-Parolen zum Besten geben, ist er letzteren wahrscheinlich bereits selbst auf den Leim gegangen. Ich glaube nicht, dass die derzeitige Gesellschaft und ganz zuletzt deren gewählte Volksvertreter Willens oder in der Lage sind, etwas Grundlegendes zu ändern.
Ich habe ein paar Punkte definiert und einfach einmal beschrieben, was ich ändern würde...wenn ich Könich wär' :-)
BILDUNG
Kostenlose, flächendeckende Vorschulbetreuung für die Kinder von 0-6 Jahren
Gemeinsames Lernen in Gemeinschaftsschulen bis zur 6. Klasse, danach Mittlere Reife oder Abitur, die Hauptschule wird gestrichen
Völlige Lehrmittelfreiheit, kostenlose Schulverpflegung
Einheitliche Lehrpläne und -angebote sowie Ranking- und Prüfungsverfahren für jedes Bundesland
Einführung eines sozialen Pflichtjahres oder Qualifizierungsjahr im In-/Ausland für alle Schulabgänger
Gebührenfreies Studium, keine Differenzierung in Bachelor- und Masterstudiengänge
Duale Berufsausbildung bleibt Standard, Förderung von Unternehmen, welche ausbilden
Abschaffung des Beamtenstatus für Pädagogen und Verwaltungskräfte im Schul- und Hochschuldienst
ARBEIT
Absolute Gleichstellung von Leiharbeit und regulärer Arbeit
Radikale Bekämpfung der Schwarzarbeit und Lohndumping
Absolute Gleichstellung von weiblicher und männlicher Arbeitskraft
Durchsetzung gesetzlicher Mindestlöhne für alle Berufsgruppen
RENTE
Arbeitspflicht bis 65 ohne Ausnahmen, ansonsten empfindliche Rentenabschläge, Abschaffung der Altersteilzeit
Ausnahmslos jeder zahlt einkommensabhängig in eine einzige, staatliche Rentenkasse nach dem bewährten Umlageverfahren. Die Beitragssätze werden jährlich neu berechnet
Transfer der Riesterguthaben in die Rentenkasse + Entschädigung der Verluste der vom Staat übervorteilten durch den Verursacher: den Staat
GESUNDHEIT
Ausnahmslos jeder zahlt einkommensabhängig in eine einzige, staatliche Krankenkasse nach dem bewährten Umlageverfahren. Die Beitragssätze werden jährlich neu berechnet
Zusammenlegung der KV und PV und deren Leistungen
Komplette Reformierung der ärztlichen Gebührenordnung zur Wiederherstellung einer optimalen ärztlichen Versorgungslandschaft
Absolute Gleichstellung des Versorgungs- und Patientenstatus in allen medizinischen Einrichtungen, welche staatliche Zuschüsse erhalten
Einstellung von Personal im medizinischen und pflegerischen Dienst, Entbürokratisierung der Prozesse, Durchsetzung menschenwürdiger Arbeitszeitregelungen
Beschränkung der durch kriminelle Marktmanipulation der Pharma- und Medizintechnikindustrie sowie deren Lobbyvereinigungen wie ein Krebsgeschwür gewucherten Kosten in der Medizin auf ein normales, betriebswirtschaftlich vertretbares und erklärbares Maß
REGIERUNG UND VERWALTUNG
Anhebung der Diäten von Ministern und Abgeordneten, dafür Verzicht auf umstrittene Privilegien und Ausschluss jeglicher Nebentätigkeit oder Mehrfachfunktion
Umwandlung des Beamtenstatus in ein normales Angestelltenverhältnis (Pensionsregelung: siehe Rente)
Alle Volksvertreter (Abgeordnete von Land und Bund, der Bundespräsident sowie die lokalen Gemeindevertreter) werden in einem Abstand von 5 Jahren gewählt, es herrscht Wahlpflicht
Es ist keine Wahlwerbung in elektronischen oder Printmedien erlaubt, sondern ausschließlich neutral vergleichende Informationsveranstaltungen
Das Wahlverfahren wird radikal vereinfacht (1 einfache Stimme für die Partei mit 10%-Hürde) . Die Regierungsbildung muss innerhalb von 2 Wochen abgeschlossen sein, sonst wird neu gewählt
Die Parteien finanzieren sich selbst. Das Wahlgeld wird abgeschafft, ebenso Sitzungsgelder
BUNDESWEHR
Umwandlung der Freiwilligen- in eine Berufsarmee. Radikale Schrumpfung und gleichzeitige Modernisierung
Abbruch der aktuellen und völliges Verbot künftiger Einsätze deutscher Soldaten im Ausland
Transfer nun frei werdender Potentiale von Material, Infrastruktur und Personal auf neue Aufgabengebiete: Küstenwache, Zoll, Polizei, Katastrophenschutz, Sicherheitsdienste, Verkehrswacht, Flugbegleitschutz, Justizwesen, internationale Schutztruppen - ach, es gibt so viele sinnvolle Aufgaben für unseren teuren Trachtenverein
JUSTIZ
Einstellung von Justizpersonal und Vereinfachung/Beschleunigung der Abläufe, damit alle Verfahren rasch abgewickelt werden können
Reformierung des Strafvollzugs: Platzangebot und Betreuung auf hohen Standard bringen, radikale Bekämpfung der Kriminalität im Vollzug
Abschaffung der Immunität für Angehörige der Regierung und des diplomatischen Dienstes
MEDIEN
Sofortige Verbringung von Florian Silbereisen und Thomas Gottschalk auf ein unbewohntes Eiland im Südpazifik
INFRASTRUKTUR und ENERGIE
Bahn und öffentlicher Nahverkehr, Post und Telekommunikation sowie die Wasser-, Gas- und Stromversorgung verstaatlichen
Öffnung der Stromnetze nach Norwegen: hier ist die Zukunft der natürlichen Energiespeicher in Form von Wasserkraft
Atomkraftwerke, wie ursprünglich geplant, zu Ende fahren. Lagerung jeglichen Atommülls in oberflächigen Einrichtungen wie z.B. Ahaus. Der bereits eingelagerte Atommüll unter Tage wird geborgen und ebenfalls dorthin verbracht. Besser dort, wo man ihn sehen kann - oder weiß jemand etwas Vernünftigeres?
Konsequente Förderung der alternativen Energien zur zeitnahen Ablösung der konventionellen Energieerzeugung: es wird höchste Zeit
VERKEHR
Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen 120km/h und auf Landstraßen 80km/h, saisonbedingtes Fahrverbot für Motorräder auf bestimmten Strecken
Abschaffung der KFZ-Steuer und Umlegung auf die Kraftstoffkosten, Umleitung der "Öko-Steuer" in das Budget für die Förderung alternativer Energien und dem Umweltschutz
Drastische Verschärfung der Straf- und Gebührenordnung bei Verkehrsdelikten
STEUERN
Konsequente und ausnahmslose Besteuerung aller "leistungslosen" Kapitaleinkünfte, z.B. Immobilien, Erbschaften und anderen Kapitalerträgen, vom ersten Cent an
Ausnahmslos jeder zahlt Einkommenssteuer. Es gibt keine untere Bemessungsgrenze. Beitragssatz linear vom Jahreseinkommen 0€=25% bis 100.000€=45% ansteigend, danach konstant
Die Einkommensteuererklärung vereinfacht sich radikal auf den reinen Nachweis des Jahreseinkommens. Abzüge können nicht mehr geltend gemacht werden
Die Einstufung in Steuerklassen und damit auch das "Ehegattensplitting" entfällt vollständig
Die nun völlig überflüssig gewordene Berufsgruppe der Steuerberater führt nun im Auftrag des Staates Steuerprüfungen durch
Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Abschaffung der Kirchensteuer. Die Religionsgemeinschaften ziehen ihre Beiträge selber ein
Drastische Erhöhung der Steuern auf Tabakwaren, Alkohol und Glücksspiel
BANKEN UND FINANZWESEN
Verstaatlichung und Entkoppelung der genossenschaftlichen Finanzverbünde (Spar- und Raiffeisenbanken) zum ausschließlichen Nutzen der Privatwirtschaft
Der Staat haftet ausschließlich für die Belange der Bundesbanken und der oben erwähnten Kreditgesellschaften, für andere ausnahmslos nicht
Verbot der Spekulation/Wetten auf Grundgüter wie Nahrungsmittel, Infrastruktur und Energie
Erträge aus Immobilien-, Aktien- und Devisengeschäften sowie alle sonstigen Spekulationsgewinne müssen wie reguläre Einkommen sofort versteuert werden
Erhebung einer angemessenen Transaktionssteuer für alle spekulativen Finanztransfers
Tolerierung von alternativen Zahlungs- und Tauschsystemen
Und wenn mir jetzt einer sagt: "Schöne Utopien, aber das kann ja alles gar nicht bezahlt werden!"
kann ich nur lachen, hier sind die hinlänglich bekannten Fakten:
Der Wehretat betrug in 2009 nach einer erneuten Anhebung etwa 32.000.000.000€
Ein Leopard 2 Panzer kostet durchschnittlich schlappe 6.000.000€ (seine Betriebskosten will ich gar nicht erst erwähnen, denkt mal selber darüber nach). Seine Entwicklungskosten betrugen 360.000.000€, ein Schuss Übungsmunition kostet ca. 1.500€. Wird scharf geschossen, kostet jeder Böller 5.000 bis 8.000€ - na denn Prost, Kameraden ! Und die ist nur eins von vielen Waffensystemen
Der Afghanistan-Einsatz kostete den Steuerzahler in 2009 und 2010 ca. 1.300.000.000€
Der G8 Gipfel in Heiligendamm kostete 2007 ca. 120.000.000€ und brachte so gut wie keine Ergebnisse außer der Erkenntnis, dass die Weltsicht der dort tagenden Menschen eine Kombination von Arroganz, Ignoranz und Menschenverachtung widerspiegelt. Was ich damit meine, habe ich ganz unten bildlich dargestellt
Die Deutschen besitzen auf Sparkonten, investiert in Wertpapieren oder Lebensversicherungen ca. 4.500.000.000.000€ und in der Form von Immobilien und Sachvermögen 4.200.000.000.000€. Wenn man ehrlich ist, muss man hier die Staatsschulden abziehen. Dank der Dämlichkeit unserer Regierung sind diese nämlich auf einen Wert von offiziell 1,9Bio€ zu beziffern
Ein Castor-Transport kostete den Steuerzahler 2010 ca. 25.000.000€
Den Steuerzahler hat die Atomkraft mit allen ihren Subventionen, Förderungen, Betriebskosten inkl. Schutz-, Rückbau- und Entsorgungsmaßnahmen und allen sonstigen zahlreichen staatlichen Zuwendungen optimistisch geschätzt mindestens 100.000.000.000 - 200.000.000.000€ gekostet. Was noch alles kommt - wer weiß, richtig teuer wird es auf jeden Fall
2010 gingen dem Finanzamt ein dreistelliger Milliardenbetrag durch Schwarzarbeit verloren
Insgesamt lässt sich das Ausmaß der Steuerverluste des Bundes durch falsche Einkommensangaben sowie Schmuggel / Zollvergehen und dutzende von sonstigen pfiffigen Tricks auf mindestens 30.000.000.000€ beziffern. Hinzu kommen Unsummen, welche dem Staat entschlüpfen, weil Selbständige jeden Scheiß, den Otto-Normalverdiener bezahlen muss, von der Steuer absetzen können
Die Vorstandvorsitzenden der DAX-Konzerne bezogen 2005 ca. 91.000.000€. Zwischenzeitlich - nach der "Finanzkrise" und einem Einknicken der Bezüge ziehen letztere wieder sportlich an: good luck, fellows !
Durch die Reduzierung des Kindergeldes auf die Hälfte könnte mit einem Rutsch die komplette Vorschulbetreuung flächendeckend und kostenlos für alle ermöglicht werden PLUS die flächendeckende Ganztagsschule noch obendrauf.
Einige Abgeordnete in NRW haben kein Problem damit, verfassungswidrig ca. 800.000€ pro Jahr an Sonderzahlungen einzustecken, weil sie gleichzeitig noch weitere Parteifunktionen ausüben
In Deutschland vegetieren rund 34000 Haushalte mit einem Jahreseinkommen >1.000.000€ am Rande des Existenzminimums.
Durch die Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversichungsbeiträge bringen Spitzenverdiener prozentual weit weniger in das Umlagesystem ein, als der bekloppte Rest der Einzahler. Die Bemessungsgrenze für die gesetzliche Renten- und Arbeitslosenversicherung ist bei 23% Beitrag vom Brutto mit 287.000€ Jahresbrutto bereits erreicht, danach wird's günstig: beim 10-fachen Jahresbrutto = 2.870.000€ zahlt der schleimige Parasit nämlich nur noch knapp über 2% seines Einkommens in die Sozialkasse! So wird's gemacht.
Was vergessen? Mit Sicherheit...
Das war einmal ??
Nein, geändert haben sich nur die Kostüme - die Grundeinstellung ist die Gleiche geblieben:
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