Schweiky's kleine Heimseite
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Ich hab soooo'n Hals!

Das kennt Ihr alle: man hört in die Nachrichten und schon ist es wieder, das Gefühl, dass irgendetwas ganz gewaltig schief läuft. Derselbe Politiker oder Manager, der zum x-ten Male ungeschoren davon kommt, immer die gleichen hirnerweichenden Sportinterviews, die Ignoranz der Entscheidungsträger vor den realen Problemen. Es ist schon sehr ernüchternd, was man dort so alles erzählt bekommt. Man macht sich ja in den jahren schon ein paar Gedanken und man muss nicht die Fächer studiert haben, um die wichtigsten Prozesse in unserer Gesellschaft zu verstehen. Ich Otto-Normal-Trottel habe mir also mal ausgedacht, wie ICH verschiedene Aspekte in unserem Land anders gestalten würde.

Die Sache mit dem lieben Gott...

 

Abschaffung der Kirchensteuer. Verstaatlichung aller kirchlichen Einrichtungen, die einem unmittelbaren gesellschaftlichen Zweck dienen. 

Aufhebung aller Zahlungen an kirchliche Bedienstete aus dem Steueraufkommen.

Volle Besteuerung und Wegfall der Begünstigungen aller kirchlichen Einrichtungen und Verwaltungen mit dem Zweck der Gleichstellung zu anderen Witschaftsunternehmen.

Die katholische Kirche Deutschlands wird vor dem BAG und dem BVerfG zu den Punkten Tarifflucht sowie vielfältiger Verletzung einiger Grundrechte angeklagt.

 

Bundeswehr

 

Umwandlung der Bundeswehr in ein Organ des Zivil- und Katastrophenschutzes und mit hoheitlichen Aufgabengebieten wie Polizei, Grenzschutz, Zoll, Personen- und Objektschutz sowie Spezialaufgaben. Völlige Entwaffnung bis auf den persönlichen Selbstschutz der einzelnen Kräfte.

 

Rüstungsindustrie

 

siehe oben - für das eigene Land nicht mehr erforderlich, der Export wird obsolet. Die aktuell tätigen Unternehmen haben sich jahrzehntelang und skrupellos bis zur Obszönität am Rüstungsgeschäft in alle Welt bereichert und werden auf eigene Kosten umgewandelt.

 

Wahlen und Mitbestimmung

 

Jeder ab 16 ist berechtigt, an Wahlen teilzunehmen. Es herrscht Wahlpflicht, Nicht-wähler werden mit 1000€ Ordnungsgeld belegt. Direkt gewählt werden können: Bundespräsident, Abgeordnete, Bürgermeister, Stadträte. Gewählt werden nur Personen, keine Parteien. Der Bundesrat wird aufgelöst. Es regiert, wer im Parlament (Bundestag) sitzt. Parteien gibt es nicht mehr. Das Mitbestimmungsrecht wird wesentlich gestärkt (Petition), jeder Wahlberechtigte darf und kann über einen Onlinezugang direkt zu Themen mit abstimmen.

 

Finanzen & Rente

 

Komplette Reformierung des Steuerrechts mit radikaler Vereinfachung.

Es gilt der Grundsatz: JEDER zahlt Steuern, progressiv mit steigendem Einkommen / Gewinn. Die Besteuerungssätze werden stark reduziert, dafür entfallen alle Vergünstigungen oder Abschreibungen. 

Alle Privatbanken werden in Genossenschaftbanken un-ter staatlicher Kontrolle umgewandelt, deren Räte durch öffentliche Wahlen er-mittelt werden.

Virtuelle Geld- und Aktienströme werden pro Transaktion mit 0,1% Steuern belegt.

Die RV wird vollständig reformiert zugunsten einer staatlichen Einheits-RV, in die jeder ausnahmlos einzahlt. Private RVen sowie die staatlich vergünstigten Riester-RVen werden abgewickelt und in die Einheits-RV überführt.

Jeder kann mit 65 ohne Abschläge in Rente gehen, ab 60 mit Abschlägen.

 

Die Kaste der Staatsbediensteten hat ausgedient. Eine zivilisierte Gesellschaft benötigt keine Hierarchien wie die des Beamtentums. Aus Beamten werden Angestellte auf gleicher Augenhöhe, mit den gleichen Rechten und Pflichten.

 

Bildung

 

Die vorschulischen Einrichtungen wie Kindergärten oder Tageseinrichtungen sind kostenfrei und bieten alle eine Rundumbetreuung mit Verpflegung.

Verschmelzung der Schulformen Haupt-, Realschule und Gymnasium zur Gesamt-schule. Alle durchlaufen diese Schulform bis zur 7. Klasse gemeinsam, um dann in einen Zweig zu wechseln, der zum Abschluß in der 10. oder 13. Klasse führt. Diese Schulen bieten eine Ganztagsbetreuung mit kostenloser Verpflegung. Nach dem Abschluß ist ein soziales Jahr Pflicht für jeden jungen Menschen.

Die FHn und Universitäten sind grundsätzlich frei von Studiengebühren. Der Numerus Clausus wird abgeschafft, ebenso die Aufteilung in Bachelor- und Master-studiengänge. Bibliotheken dürfen keine Gebühren erheben. Zentralbibliotheken müssen auch am Wochenende für die Bevölkerung zugänglich sein.

Abschaffung des Kindergelds und der Steuervorteile für Eltern. Die dadurch frei gewordenen Gelder werden für obige Maßnahmen verwendet.

 

Verkehr

 

Geschwindigkeit reduzieren als erste Maßnahme: 

Autobahnen: 120Km/h für Pkw, 80Km/h und Überholverbot für LKW. 

Landstraßen: 80Km/h, nur gutausgebaute und übersichtliche Strecken 100Km/h

Innerorts: 50Km/h nur auf priorisierten Straßen, 30Km/h auf allen sonstigen Straßen, Nebenstraßen und in Wohngebieten.

Zwangsweiser Einbau von GPS-gesteuerten und polizeilich versiegelten Kontroll-modulen mit Dashcam, welche Geschwindikgeitsverstöße aufzeichnen und bei jedem Tankvorgang an die Behörden melden. 

Drastische Erhöhung der Ordnungsgelder für Geschwindigkeitsüber-schreitungen und Behinderungen durch falsches Parken. Drastische Erhöhung der Kraftstoff-steuer und der Kfz-Steuer, mit starker Progression zum Hubraum & Verbrauch . 

Konsequenter Ausbau der Bahn und des ÖPNV mit dem Ziel, letzteren völlig kostenfrei anzubieten.

 

Energie

 

Fortführung des Ausstiegs aus der Kernenergie. Langfristiger Ausstieg aus dem CO2 Emissionshandel und aus dem Stromhandel mit dem Ziel der Energieautonomie auf Basis von erneuerbaren Energien. Kooperation mit Norwegen und den übrigen Nordseeländern bezüglich Wasserkraft und Offshore-Windparks. Bildung von Technologiezentren und Förderung der Industrie zur Entwicklung von Kraftwerken und modernen Energiespeichern. Reaktivierung von Gaskraftwerken für die Übergangszeit bis zur kompletten Umschaltung.

Gesundheit

 

Komplette Reform des Versicherungsapparates: es gibt nur noch eine staatliche KV, in die alle Bürger ohne Ausnahme einzahlen müssen. Private KVen werden abgewickelt und in die Einheits-KV überführt. 

Ärztliche Leistungen und Medikamente werden durch die Einheits-KV verrechnet, Zuzahlungen und Gebühren entfallen vollständig.

Anstelle des NC für Medizin werden Eignungstests in Sozialkompetenz und eine Ausbildung in einem sozialen oder medinzinischem Beruf vorausgesetzt.

 

_______ WIRD FORTGESETZT ______

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